Tag Archives: Innenpolitik

Neulandrepublik Deutschland Teil 1

Im Sommer macht unsere Kanzlerin Frau Merkel auf sich aufmerksam, indem sie (nach 2 Wochen des Schweigens) den damals aufkommenden Überwachungsskandal mit folgenden Worten herunterspielte: “Das Internet ist für uns alle Neuland”. Dieses Statement begründete nicht nur ein eigenes Twitter … Continue reading

Posted in connecting the dots, language, politics | Tagged , , , , | Leave a comment

Die Sache mit den Menschenrechten und der Vorratsdatenspeicherung

In den Medien dominiert momentan mal wieder ein Menschenrechtsthema die Schlagzeilen. Die Lage der Menschenrechte in der Ukraine, der Hungerstreik von Julija Tymoschenko und natürlich die anstehende Fußball-EM stehen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Mit der Ukraine hat man einen “scapegoat” … Continue reading

Posted in politics | Tagged , , , , , , , | 1 Comment

Buchempfehlung: Die Sprache der Unsicherheit.

Soeben erschienen: Die Sprache der Unsicherheit. Die Konstruktion von Bedrohung im Sicherheitspolitischen Diskurs der Bundesrepublik Deutschland, von Matthias Schulze. Darin werden die politischen Debatten um die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung während der Zeit der großen Koalition und der schwarz-gelben Bundesregierung … Continue reading

Posted in language, politics, social science | Tagged , , , , | 1 Comment

Innenminister Friedrich – Diskursvernichter

Gegenwärtig macht unser Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mal wieder Schlagzeilen in denen er und sein französischer Amtskollege öffentlich eine wesentliche, weil für die EU-Bürger direkt spürbare, Innovation der Europäischen Union in Frage stellen, das Schengen-Abkommen. Dieses Abkommen erlaubt es den Bürgern … Continue reading

Posted in politics | Tagged , , , , | Leave a comment